Was sind die Funktionen des Bundesversicherungsamts

Das Bundesversicherungsamt hat seit 1999 seinen Sitz in Bonn. Als eine deutsche Bundesoberbehörde ist es dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt. Die wichtigsten Funktionen des Bundesversicherungsamts betreffen all jene Sozialversicherungsträger, deren Geltungsbereich über mehr als drei Bundesländer reicht. Die wichtigste Aufgabe ist die Rechtsaufsicht über die Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung.

Weiters übernimmt das Bundesversicherungsamt eine Reihe von Verwaltungsaufgaben. Dazu gehören unter anderem die Bewirtschaftung der Bundeszuschüsse und sonstigen Zuweisungen des Bundes an die Rentenversicherung, die Zulassung von Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke, die Durchführung des Finanzausgleichs in der sozialen Pflegeversicherung und des Risikostrukturausgleichs sowie die Verwaltung des Gesundheitsfonds.

Prüfbehörde

Die zentrale Aufgabe des Bundesversicherungsamts ist die Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung aller Krankenversicherungsträger in Deutschland. Damit ist gesichert, dass die Konformität und Rechtmäßigkeit in der Verwaltung der jeweiligen Sozialversicherungsträger gewahrt bleibt. Die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzieren die Abteilungen des Bundesversicherungsamts über eine zweckbestimmte Umlage.

Der Schätzerkreis

Der sogenannte Schätzerkreis des Bundesversicherungsamts erstellt die Prognose der finanziellen Entwicklung der Krankenversicherungsanstalten für das jeweilige Folgejahr. Als Basis dienen die amtlichen Statistiken der gesetzlichen Krankenversicherung. Diese verzeichnen unter anderem die Entwicklung der Einnahmen, der Ausgaben sowie der Zahl der Versicherten und Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung des laufenden Jahres. Aus dieser Statistik errechnet die Behörde den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für das Folgejahr. Die Höhe des Zusatzbeitrags legt anschließend das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen fest.

Dem entscheidenden Gremium im Schätzerkreis gehören Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesversicherungsamtes sowie des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung an. Der Vorsitzende des Gremiums ist immer ein Vertreter des Bundesversicherungsamts.

Eine weitere Aufgabe des Schätzerkreises ist die Festlegung der zu erwartenden Grundlohnsummenveränderungsrate für das Folgejahr. Diese bestimmt die Erhöhung des Pro-Kopf-Betrags aus dem Gesundheitsfonds für die Versicherten der Krankenkassen.

Liste der Funktionen des Bundesversicherungsamts

Die vielfältigen Funktionen des Bundesversicherungsamts beinhalten unter anderem:

  • Aufgaben als Aufsichtsbehörde
  • Die Genehmigung von Satzungen, Prüfung von Haushalten und der geschäftsmäßigen und wirtschaftlichen Verwaltung
  • Bereitstellung von Bundesmitteln
  • Die Auszahlung von Mutterschaftsgeld an nicht gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmerinnen
  • Die Bewirtschaftung der Bundeszuschüsse zur Sozialversicherung
  • Die Bundesmittel für die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
  • Verwaltungsaufgaben
  • Die Durchführung des Pflegekassen-Finanzausgleichs, des Lastenausgleichs zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften und des Risikostrukturausgleichs der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Die Verwaltung des Gesundheitsfonds und des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung
  • Die Zulassung von Disease-Management-Programmen

 

Weblink

Website des Bundesversicherungsamtes https://www.bundesversicherungsamt.de